Monday, March 20, 2023
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Kein Dorf mehr für die Kohle: Leipziger Klimagruppen fordern OBM auf, sich für den Erhalt von Lützerath auszusprechen

Der Widerstand gegen die Zerstörung des Dorfes Lützerath bewegt nun seit Tagen die Medien. Denn hier wird mehr ausgetragen, als nur der Streit mit einem Tagebaubetreiber, der sein Recht durchzusetzen versucht, ein Dorf abzubaggern, das auf Kohle steht. Kohle, die aber rein rechnerisch nicht mehr gebraucht wird. Im Gegenteil: Damit Deutschland seine eigenen Klimaziele einhält, darf Lützerath gar nicht erst angerührt werden, fordern auch die Leipziger Klimagruppen.

Die Stellungnahme der Leipziger Klimagruppen

Leipziger Klimagruppen fordern alle Leipziger/-innen auf, für die Zukunft einzustehen und der Zerstörung von Lützerath zu widersprechen

Lützerath und Leipzig teilen sich ein und denselben Planeten und auf diesem auch nur die eine gemeinsame Atmosphäre. Von der Entscheidung, die Kohle unter Lützerath zu fördern und damit vorsätzlich das 1,5 Grad-Limit zu reißen, ist damit auch jede und jeder in Leipzig direkt betroffen.

Leipziger Stadtrat bekennt sich im Oktober 2022 zur Einhaltung des 1,5-Grad-Limits

Der Leipziger Stadtrat entschied am 13. Oktober 2022 mit dem Beschluss zum Energie- und Klimaschutzprogramm EKSP 2030, dem 1,5-Grad-Limit und damit dem völkerrechtlich bindenden Pariser Klimaabkommen von 2015 und den Beschlüssen der Weltklimakonferenz 2021 in Glasgow gerecht zu werden. Die Leipziger Klimagruppen fordern daher explizit auch alle Stadträtinnen und Stadträte, sowie auch Oberbürgermeister Burkhard Jung auf, sich klar für den Erhalt von Lützerath einzusetzen und der Förderung der Braunkohle unter Lützerath zu widersprechen.

Unter Punkt 3 des Beschlusses zum EKSP 2030 heißt es: „Die Ratsversammlung beschließt als neues Klimaschutzziel, die Erderwärmung auf 1,5 °C zu begrenzen gemäß der Klimakonferenz 2021 in Glasgow. Das Ziel der Klimaneutralität wird dementsprechend festgesetzt. Das Zielszenario und alle weiteren Zielstellungen werden entsprechend angepasst.“

Weiterhin heißt es im Punkt 7 des Stadtratsbeschlusses: „Der Oberbürgermeister wird beauftragt, sich weiterhin in den Gremien des Deutschen Städtetages für eine ambitionierte Klimaschutzpolitik auf Landes- und Bundesebene einzusetzen, die den Zielvereinbarungen des Pariser Klimaabkommens entspricht.“

Keine Notwendigkeit der Kohle unter Lützerath

Eine Kurzstudie des DIW aus dem August 2022 kommt zu dem Schluss, dass die unter Lützerath lagernde Braunkohle nicht zur Energieversorgung benötigt wird. Auch bei Erhalt von Lützerath und gleichzeitigem maximalen Auslastungsszenario der angegliederten Kohlekraftwerke übersteigt das Fördervolumen den notwendigen Bedarf. Die Braunkohle unter Lützerath wird demnach nicht gebraucht, während die Einhaltung des 1,5-Grad-Limits existenzieller Natur ist.

Das Leipziger Klimabündnis „Leipzig fürs Klima“: „Leipzig fürs Klima“ ist ein Zusammenschluss von Menschen, Gruppen und Institutionen, die die Ziele von Klimaschutz und Klimagerechtigkeit einfordern und über Aktionen und Projekte voranbringen.

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