Thursday, October 3, 2024
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Überraschungsbesuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán in China


Orbán bezeichnete seinen Besuch in China als “Friedensmission 3.0” und postete nach seiner Ankunft in Peking ein Bild von sich auf X mit der Bildunterschrift.

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán hat China einen unerwarteten Besuch abgestattet, nachdem er sowohl in die Ukraine als auch nach Russland gereist war, um über eine Friedenslösung für die Ukraine zu sprechen.

Beim Verlassen des Flugzeugs wurde Orbán von der chinesischen Vize-Außenministerin Hua Chunying und anderen Beamten begrüßt.

Später postete er ein Bild mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping, zu dem er schrieb: “[Neben Russland und der Ukraine hängt das Ende des Krieges] von der Entscheidung dreier Weltmächte ab, den Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und China.”

Mission für den ‘Frieden’

Viktor Orbán besuchte letzte Woche auch Moskau und Kiew, wo er der Ukraine vorschlug, einen sofortigen Waffenstillstand mit Russland zu vereinbaren.

Der ungarische Ministerpräsident, dem weithin eine enge Beziehung zu Putin nachgesagt wird, hat die Bemühungen der EU, Kiew zu unterstützen und Sanktionen gegen Moskau wegen seines Vorgehens in der Ukraine zu verhängen, regelmäßig blockiert, verzögert oder abgeschwächt.

Der russische Präsident Wladimir Putin und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán auf dem Weg zu einer Pressekonferenz im Anschluss an ihre Gespräche in Moskau
Der russische Präsident Wladimir Putin und der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán auf dem Weg zu einer Pressekonferenz im Anschluss an ihre Gespräche in Moskau Alexander Zemlianichenko/Copyright 2024 The AP. All rights reserved.

Sein Besuch in Moskau wurde von der Ukraine und anderen europäischen Staats- und Regierungschefs verurteilt, aber Orbán rechtfertigte die Reise damit, dass “die Zahl der Länder, die mit beiden Kriegsparteien sprechen können, immer geringer wird. Ungarn wird langsam zum einzigen Land in Europa, das mit allen sprechen kann.”

Obwohl der ungarische Ministerpräsident seit langem für ein Ende der Feindseligkeiten in der Ukraine plädiert, hat er nicht dargelegt, was dies für die territoriale Integrität oder die künftige Sicherheit des Landes bedeuten könnte.

Engere Beziehungen zu China

Vor zwei Monaten reiste Xi Jinping im Rahmen seiner Europareise, die ihn auch nach Frankreich und Serbien führte, nach Budapest.

Bei den Gesprächen unterzeichneten Ungarn und China eine Reihe neuer Abkommen zur Vertiefung ihrer wirtschaftlichen und kulturellen Zusammenarbeit.

Peking hat Milliarden in Ungarn investiert und sieht in dem EU-Mitglied ein wichtiges Standbein innerhalb des 27 Mitglieder zählenden Handelsblocks. Ziel der Reise war es, Chinas wirtschaftliche Präsenz in der Region zu festigen.

Im Dezember kündigte Ungarn an, dass einer der weltweit größten Hersteller von Elektrofahrzeugen, das chinesische Unternehmen BYD, seine erste europäische Produktionsstätte für Elektrofahrzeuge im Süden des Landes eröffnen wird – ein Vorstoß, der die Wettbewerbsfähigkeit der Autoindustrie des Kontinents in Frage stellen könnte.

Quelle

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